Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 05.08.2015 - 2 A 411/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
Prüfungsordnung der TU Dresden Law in Context § 13
Prüfungsrecht; Täuschung; unzulässiges Hilfsmittel; Benutzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 23.07.2014 - 5 K 1602/11
- OVG Sachsen, 05.08.2015 - 2 A 411/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07
Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …
Auszug aus OVG Sachsen, 05.08.2015 - 2 A 411/14
6 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung bestehen dann, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss zu beurteilen ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 192; st. Rspr). - VG Göttingen, 29.03.2004 - 4 B 32/04
Aufsichtsarbeit; Hilfsmittel; Klausur; Sanktionsnote; Täuschungsversuch
Auszug aus OVG Sachsen, 05.08.2015 - 2 A 411/14
Nach der Rechtsprechung (vgl. VG Göttingen, Beschl. v. 29. März 2004 - 4 B 32/04 -, juris m. w. N.;… vgl. auch Zimmerling/Brehm, Prüfungsrecht, 3. Auflage 2007, Rn. 385, 410, 1231 und Niehues, Prüfungsrecht, 5. Aufl. 2010, Rn. 229, 230 jeweils m. w. N.;… a. A. VGH BW Urt. v. 2. Dezember 1988 - 14 S 1457/88 - n. v. - LS in juris) reicht bereits der Besitz eines unzulässigen Hilfsmittels (im Prüfungsraum) für die Begründung eines Täuschungsversuchs aus. - OVG Sachsen, 04.07.2014 - 2 A 350/13
Dienstunfall, Beamter, Kausalität, Beweisantrag, Gutachten
Auszug aus OVG Sachsen, 05.08.2015 - 2 A 411/14
Auch ein Verfahrensfehler kann Richtigkeitszweifel i. S. v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO begründen (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa Beschl. v. 4. Juli 2014 - 2 A 350/13 -, juris). - VGH Baden-Württemberg, 02.12.1988 - 14 S 1457/88
Mitführen unerlaubter Hilfsmittel bei Meisterprüfung
Auszug aus OVG Sachsen, 05.08.2015 - 2 A 411/14
Nach der Rechtsprechung (vgl. VG Göttingen, Beschl. v. 29. März 2004 - 4 B 32/04 -, juris m. w. N.;… vgl. auch Zimmerling/Brehm, Prüfungsrecht, 3. Auflage 2007, Rn. 385, 410, 1231 und Niehues, Prüfungsrecht, 5. Aufl. 2010, Rn. 229, 230 jeweils m. w. N.; a. A. VGH BW Urt. v. 2. Dezember 1988 - 14 S 1457/88 - n. v. - LS in juris) reicht bereits der Besitz eines unzulässigen Hilfsmittels (im Prüfungsraum) für die Begründung eines Täuschungsversuchs aus.
- OVG Sachsen, 05.11.2019 - 3 B 388/18
Beamter; Prüfung; Täuschungsversuch; Benutzen; Handy; Mobiltelefon
Nach der Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschl. v. 5. August 2015 - 2 A 411/14 -, juris;… vgl. auch VG Dresden, Urt. v. 23. Juli 2014 - 5 K 1602/11 -, nv; VG Göttingen, Beschl. v. 29. März 2004 - 4 B 32/04 -, juris m. w. N.;… vgl. auch Zimmerling/Brehm, Prüfungsrecht, 3. Auflage 2007, Rn. 385, 410, 1231 und Niehues, Prüfungsrecht, 5. Aufl. 2010, Rn. 229, 230 jeweils m. w. N.;… a. A. VGH BW Urt. v. 2. Dezember 1988 - 14 S 1457/88 - n. v. - LS in juris) reicht bereits der Besitz eines unzulässigen Hilfsmittels (im Prüfungsraum) für die Begründung eines Täuschungsversuchs aus.
Rechtsprechung
| OVG Saarland, 07.01.2015 - 2 A 411/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einem türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit; Zulassung der Berufung wegen eines Verfahrensmangels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einem türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit; Zulassung der Berufung wegen eines Verfahrensmangels
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 06.11.2014 - 6 K 1141/13
- OVG Saarland, 07.01.2015 - 2 A 411/14
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 25.09.2013 - 1 B 8.13
Gehörsrüge; Vertagungsantrag; Entscheidungsgründe
Auszug aus OVG Saarland, 07.01.2015 - 2 A 411/14
Dies ist nur dann der Fall, wenn die Entscheidungsgründe vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstands fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind.(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.9.2013 - 1 B 8.13 - juris) Nicht erforderlich ist insoweit, dass die Begründung des Urteils ausreichend, schlüssig und überzeugend ist.(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.10.2006 - 2 B 64.05 -, juris) Ein Urteil verletzt § 138 Nr. 6 VwGO nicht schon dann, wenn die Entscheidungsgründe lediglich unklar, unvollständig, oberflächlich oder unrichtig sind. - BVerwG, 05.06.1998 - 9 B 412.98
Verwaltungsprozeßrecht - Unvollständige oder lückenhafte Entscheidungsgründe als …
Auszug aus OVG Saarland, 07.01.2015 - 2 A 411/14
Auch das kommt jedoch nur in Betracht, wenn die Gründe in sich gänzlich lückenhaft sind, weil etwa einzelne Streitgegenstände oder Streitgegenstandsteile vollständig übergangen worden sind, aber nicht bereits dann, wenn lediglich einzelne Tatumstände oder Anspruchselemente unerwähnt geblieben sind oder wenn sich eine hinreichende Begründung aus dem Gesamtzusammenhang der Entscheidungsgründe erschließen lässt.(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 5.6.1998 - 9 B 412.98 -, bei juris; sowie OVG Saarlouis, Beschluss vom 29.4.2014 - 2 A 312/13 -). - OVG Saarland, 08.05.2014 - 2 A 230/14
Verfolgung eines Afghanen in Afghanistan
Auszug aus OVG Saarland, 07.01.2015 - 2 A 411/14
Dabei ist zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(Vgl. OVG Saarlouis, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 - und vom 8.5.2014 - 2 A 230/14 -). - OVG Saarland, 22.07.2014 - 2 A 325/14
Berufungszulassungsantrag im Asylverfahren
Auszug aus OVG Saarland, 07.01.2015 - 2 A 411/14
Dabei ist zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(Vgl. OVG Saarlouis, Beschlüsse vom 22.7.2014 - 2 A 325/14 - und vom 8.5.2014 - 2 A 230/14 -).
- OVG Saarland, 10.09.2021 - 2 A 368/20
Leistungen der Eingliederungshilfe als Persönliches Budget
[OVG des Saarlandes, Beschluss vom 7.1.2015 - 2 A 411/14 -, juris Rn. 8, unter Verweis auf BVerwG, Beschluss vom 20.10.2006 - 2 B 64.06 -, juris Rn. 6] Nach diesem Maßstab liegt der gerügte Verfahrensfehler nicht vor. - OVG Sachsen, 13.06.2017 - 4 A 219/17
Polizei; Irak; soziale Gruppe; Entscheidungsgründe
Dies ist dann der Fall wenn die Entscheidung schlechthin keine Gründe oder zumindest in weiten Teile so verworrene oder unverständliche Ausführungen enthält, dass sie unbrauchbar sind (etwa: OVG Saarland, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 2 A 411/14 -, juris).